NRW: Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP) „Erneuerbare Energien“ nicht akzeptabel

„Es ist erschreckend, dass dieser LEP es fast völlig vermeidet, die Worte Natur, Naturhaushalt oder Artenschutz auszusprechen". In ihrem Rundbrief der Naturschutzinitiative e.V. (NI) vom 04.08.2023 wird insbesondere die völlige Ausblendung der Schutzgüter aus Natur-, Artenschutz und Landschaft kritisiert.

Weiter heißt es: „Noch werden diese nach Landes- und Bundesgesetzen elementar zu betrachtenden Schutzgüter thematisiert. Dabei liegt gerade in der Konkurrenz zwischen Natur- und Artenschutz einerseits und der Erzeugungsmöglichkeit von Strom in Naturbereichen als sogenannter „grüne Energie“ anderseits der Hauptkonflikt, der planerisch zu lösen ist. Dazu gibt es in diesem LEP aber keinen Lösungsansatz. Schlimmer noch: Die Schutzgüter aus Natur-, Artenschutz und Landschaft werden völlig ausgeblendet.“

„Die momentane Situation um die „erneuerbare“ Energieerzeugung ist sowohl im Gesetzgebungsverfahren als auch im Setzen der raumordnerischen Grundlagen von einer nicht zu akzeptierenden Verkürzung der Mitarbeit der Bevölkerung, der Verbände und der Träger öffentlicher Belange gekennzeichnet. Dieses führt zwangsweise zu schwer korrigierbaren Fehlern und Akzeptanzproblemen. Sachlicher Diskurs braucht jedoch Zeit. Dieser Zeitrahmen ist auch für die nachgelagerten Offenlagen der Regionalpläne zu fordern.“

Die ausführliche Stellungnahme der NI zu den Änderungen im LEP in NRW können Sie dem Link entnehmen.