Gericht erklärt Änderungen am Landesentwicklungsplan in weiten Teilen für unwirksam

Im Rechtsstreit um den Landesentwicklungsplan hat sich der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen das Land NRW durchgesetzt. Nach mündlicher Verhandlung hat der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes NRW dem Normenkontrollantrag der Umweltschützer in weiten Teilen stattgegeben. Etliche Regelungen der noch von der früheren CDU/FDP-Landesregierung verabschiedeten Verordnung zur Änderung des Landesentwicklungsplans wurden für unwirksam erklärt. Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

Datum

08.05.2024

Autor

AGW

Kategorie

Rechtsprechung

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Quellen

lesen auf www.bund-nrw.de

Das Urteil im Wortlaut ist als Anlage beigefügt.

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Urteil-des-OVG-NRW-zum-LEP-2018-2022.pdf

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"Dassgeradediewetterabhängige,schwankendeunddamitebennichtsichereWind-undSolarkraftdieöffentlicheSicherheitgarantierensoll,isteinTreppenwitz“.

Daniel Wetzel, Journalist, in der "Welt" vom 12.10.2020
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AlleRäderstehenstill,wennderWindnichtwehenwill.

Die Hitze- und Dürrewellen der beiden letzten Jahre in Europa und Deutschland zeigen, dass stabile Hochdruckwetterlagen der natürliche Feind der Windenergie sind.
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SterbenfürdieEnergiewende.

Windräder in Naturräume zu bauen stellt einen schweren und nicht kompensierbaren Eingriff in die Habitate scheuer und schlaggefährdeter Tierarten dar. Besonders betroffen sind Vögel und Fledermäuse. Diesen Weg als "grün" oder nachhaltig zu bezeichnen, ist absurd.
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"DergrößteFeindderEnergiewendeistdasIgnorierenderphysikalischenGesetze,dieihrzugrundeliegen".

Prof. Dr. Kobe, Physiker an der TU Dresden
BeimAusbauderErneuerbarenEnergienwurdeesversäumt,BelastungsgrenzenfürMenschundNaturfestzulegen.
Infraschall-"Ichfühlewas,wasDunichthörenkannst."

So beschreiben Menschen, die in der Nähe von Windkraftanlagen leben müssen, oft ihre Beschwerden, ausgelöst durch niederfrequente Geräusche (Infraschall).
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"DerSchutzderNaturundderMenschensolleinemseelenlosen,technischausgerichtetenKlimaschutzvollständiguntergeordnetwerden.Einbeispielloser,endgültiger,indieserDimensionniedagewesenerindustriellerFeldzuggegendieNaturdroht".WolfgangEpple
ÖkologischerScherbenhaufen

"Mit Tunnelblick auf den Klimawandel als alleinige Ursache für die ökologische Krise wurden in Windeseile und ohne Not, ... das Investionsbeschleunigungsgesetz, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das "Wind an Land Gesetz" und die Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes durchgepeitscht". Harry Neumann
GesetzgeberischerMissbrauch

"Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik wurden in so kurzer Zeit und zumeist ohne naturschutzfachlichen Sachverstand Gesetze und Verordnungen beschlossen, die der Windindustrie Vorschub leisten und zu Lasten der Biodiversität gehen." Harry Neumann
„EineEnergiewende,beideramEndeVerbraucher,Netzbetreiber,ProduzentenundalleanderenAkteureamstaatlichenTropfhängen,istkeineTransformation,sonderneineDeformationderWirtschaft.“

Michael Kruse (energiepolitischer Sprecher der FDP - Bundestagsfraktion) in "Welt" vom 27.10.20023
"DassdieStromversorgungeinesIndustrie-unddamitauchExportstaateswieDeutschlanddurcherneuerbareEnergiezusichernseinkönnte,gehörtzudenabsurdestenTräumenderGegenwart."

Stefan Aust, Herausgeber der "Welt"

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"Dassgeradediewetterabhängige,schwankendeunddamitebennichtsichereWind-undSolarkraftdieöffentlicheSicherheitgarantierensoll,isteinTreppenwitz“.

AlleRäderstehenstill,wennderWindnichtwehenwill.

SterbenfürdieEnergiewende.

"DergrößteFeindderEnergiewendeistdasIgnorierenderphysikalischenGesetze,dieihrzugrundeliegen".

BeimAusbauderErneuerbarenEnergienwurdeesversäumt,BelastungsgrenzenfürMenschundNaturfestzulegen.

Infraschall-"Ichfühlewas,wasDunichthörenkannst."

"DerSchutzderNaturundderMenschensolleinemseelenlosen,technischausgerichtetenKlimaschutzvollständiguntergeordnetwerden.Einbeispielloser,endgültiger,indieserDimensionniedagewesenerindustriellerFeldzuggegendieNaturdroht".WolfgangEpple

ÖkologischerScherbenhaufen

GesetzgeberischerMissbrauch

„EineEnergiewende,beideramEndeVerbraucher,Netzbetreiber,ProduzentenundalleanderenAkteureamstaatlichenTropfhängen,istkeineTransformation,sonderneineDeformationderWirtschaft.“

"DassdieStromversorgungeinesIndustrie-unddamitauchExportstaateswieDeutschlanddurcherneuerbareEnergiezusichernseinkönnte,gehörtzudenabsurdestenTräumenderGegenwart."

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